Was bedeutet das Anwaltsgeheimnis bei der Dokumentenprüfung?

Ein Privileg (bzw. Zeugnisverweigerungsrecht oder Geheimhaltungsrecht) ist im Rahmen einer Dokumentenprüfung (Document Review) ein rechtlicher Schutz, der es einer Partei erlaubt, ein ansonsten relevantes Dokument von der Offenlegung auszuschließen. Prüfer werden in der Regel gebeten, privilegiertes Material zu identifizieren, es entsprechend zu codieren und genügend Details zu erfassen, damit der Rechtsbeistand den Anspruch ordnungsgemäß geltend machen kann.

Kategorien, die Prüfern am häufigsten begegnen

• Anwalt-Mandanten-Privileg (Solicitor-Client Privilege / Attorney-Client Privilege in den USA): Vertrauliche Kommunikation zwischen einem Anwalt und seinem Mandanten zum Zweck der Einholung oder Erteilung von Rechtsrat.

• Prozessprivileg (Litigation Privilege / im Großen und Ganzen vergleichbar mit der Work-Product-Doktrin in den USA): Material, das für die Zwecke eines Rechtsstreits erstellt wurde, einschließlich Notizen des Rechtsbeistands und Ermittlungsarbeiten.

• Privileg des gemeinsamen Interesses (Common Interest Privilege): Privilegiertes Material, das mit einer Partei geteilt wird, die ein gemeinsames rechtliches Interesse verfolgt, ohne dass diese Weitergabe als Verzicht auf das Privileg gewertet wird.

• Vergleichsverhandlungen oder Kommunikation „ohne Präjudiz“ (without prejudice), die in vielen Rechtsordnungen geschützt sind.

Da sich Terminologie und Tragweite je nach Rechtsordnung unterscheiden, sollte ein Codierungsschema dem für die Angelegenheit geltenden Recht folgen und nicht einer pauschalen Vorlage.

Was Prüfungsteams tatsächlich damit tun

Die Codierung von Privilegien ist selten ein einfaches Ja oder Nein. Ein einzelner E-Mail-Verlauf kann teilweise privilegiert sein, was eine Schwärzung erfordert, anstatt das gesamte Dokument zurückzuhalten. Zurückgestelltes Material benötigt zudem unterstützende Details – Verfasser, Empfänger, Datum und die Begründung des Anspruchs –, um ein Privilegienverzeichnis (Privilege Log) zu erstellen. Da eine versehentliche Offenlegung den Anspruch gefährden kann, werden Entscheidungen über Privilegien in der Regel von einem Rechtsanwalt bestätigt und nicht einem Prüfer im ersten Durchgang oder einem Tool überlassen.

Dies sind allgemeine Informationen zur Prüfungspraxis und keine Rechtsberatung für einen bestimmten Einzelfall.

Zusätzliche Lektüre: Privilege Review im Zeitalter generativer KI befasst sich damit, wie Teams Privilegien schützen und gleichzeitig schneller vorankommen.

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